Oberbürgermeister verpflichtet neuen Gemeinderat
Nur knapp fünf Wochen nach der Kommunalwahl hat Oberbürgermeister Nico Lauxmann am Dienstagabend, 16. Juli 2024, im Großen Sitzungssaal des Rathauses den neuen Gemeinderat verpflichtet.
Vorausgegangen war die Verabschiedung des alten Gremiums am Donnerstag, 11. Juli 2024. Das Regierungspräsidium Stuttgart hatte die Wahl Anfang Juli offiziell für gültig erklärt. 16 Mitglieder des ehemaligen Gemeinderats sind bei der Wahl am 9. Juni 2024 in ihrem Amt bestätigt worden, insgesamt zehn neue Stadträtinnen und Stadträte sind nun Teil des höchsten kommunalpolitischen Gremiums der Stadt Kornwestheim, das für die nächsten fünf Jahre im Amt sein und die Geschicke mit seinen Entscheidungen lenken wird.
"Ihre Wahl ist ein Vertrauensbeweis und -vorschuss der Bürgerinnen und Bürger. Diese Wahl bedeutet Verpflichtung und Verantwortung zugleich, sich für die Interessen der Bürgerschaft einzusetzen", betonte Lauxmann in seiner Ansprache. "Sie sind die Personen, die stets mit offenen Augen und Ohren durch Kornwestheim gehen und den Menschen Gehör schenken. Sie sind deren Sprachrohr und das Bindeglied zwischen Politik, Verwaltung und Bürgerschaft."
Während die Christlich Demokratische Union Deutschlands (CDU) mit sieben Mitgliedern stärkste Fraktion geworden ist, stellt die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen fünf Mitglieder und die Fraktionen Freie Demokratische Partei Deutschlands (FDP), Freie Wähler und Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD) künftig jeweils vier Mitglieder. Neu im Gemeinderat ist das Bündnis Vielfalt, das zwei Sitze im Gemeinderat errungen hat. Da es zur Fraktionsbildung dreier Sitze bedürfte, werden Zennure Funke-Ulusoy und Hasan Özkaya als eigene Gruppierung, nicht aber als Fraktion auftreten.
Lauxmann warf in seiner Ansprache auch einen Blick auf einige große, anstehende Projekte, die das Gremium in den nächsten fünf Jahren begleiten werden. "Der Schulcampus Ost ist eines der Mammutprojekte, das im Laufe Ihrer Amtszeit in die 'heiße Phase' eintreten wird. Wir modernisieren durch diese Gesamtmaßnahme die Schullandschaft, investieren in einen attraktiven und multifunktionalen Bildungsort und schaffen ideale Voraussetzungen für die nachfolgenden Generationen", so Lauxmann.
"Auch in unserer Verkehrsinfrastruktur wird sich in den kommenden fünf Jahren einiges tun. Die Große Pflugfelder Brücke, die in Teilen bereits abgerissen ist, wird neu gebaut. Auch der Fernwärmeausbau in unserer Stadt, den wir in enger Zusammenarbeit mit den Stadtwerken Ludwigsburg-Kornwestheim umsetzen, wird weiter voranschreiten. Um dem Fachkräftemangel zu begegnen, werden wir die Stadt Kornwestheim mit ihrer Arbeitgebermarke in der Öffentlichkeit verstärkt platzieren. Ich freue mich darauf, diesen Gesamtprozess mit Ihnen gemeinsam fortzuführen und bin gespannt auf Ihre Ideen", erklärte der Oberbürgermeister.
Abschließend wurden die 26 Stadträtinnen und Stadträte mit dem Nachsprechen der Verpflichtungsformel sowie der zweifachen Niederschrift der Verpflichtungserklärung offiziell ins Amt eingesetzt. Damit ist der neue Gemeinderat ab sofort handlungsfähig und nimmt seine Tätigkeit auf. Als neuer ehrenamtlicher Stellvertreter des Oberbürgermeisters wurde Hans Bartholomä (CDU) einstimmig vom Gremium gewählt und bestellt. Er hatte bei der Wahl am 9. Juni 2024 die meisten Stimmen aller Kandidatinnen und Kandidaten auf sich vereinigt.
Der neue Gemeinderat (neu gewählte Mitglieder durch Fettung gekennzeichnet, in alphabetischer Reihenfolge):
Canan Balaban (Bündnis 90/Die Grünen), Hans Bartholomä (CDU), Jens Bartmann (FDP), Dr. Roland Bertet (SPD), Edda Bühler (Bündnis 90/Die Grünen), Marcel Demirok (FDP), Ender Engin (FDP), Tobias Epple (CDU), Zennure Funke-Ulusoy (Bündnis Vielfalt), Hans-Michael Gritz (SPD), Daniel Joppien (Die Grünen), Julian Kämmle (Freie Wähler), Markus Kämmle (Freie Wähler), Wolfgang Kühn (Freie Wähler), Bruno Manzi (FDP), Hanne Mögle-Horn (CDU), Robert Müller (SPD), Hasan Özkaya (Bündnis Vielfalt), Sylvia Rauscher (SPD), Anna Rosenberger (CDU), Anja Sautter (Freie Wähler), Philipp Schappke (Bündnis 90/Die Grünen), Hans-Joachim Schmid (CDU), Silvia Stier (CDU), Thomas Ulmer (Bündnis 90/Die Grünen), Sven Waldenmaier (CDU).
Ausgeschieden am 11. Juli 2024 sind (in alphabetischer Reihenfolge):
Susann Boll-Simmler (Die Grünen), Martin Ergenzinger (CDU), Pascal Fuchs (Freie Wähler), Silke Holzbog (zunächst Die Grünen, später SPD), Klaus-Dieter Holzscheiter (Freie Wähler), Daniel Pfofe (FDP), Benjamin Schad (Die Linke), Dr. Jörg Schaible (CDU), Gabi Walker (Freie Wähler) und Florian Wanitschek (SPD).
